Sackgasse „Stadtstraße“ – Ein Ausweg ist möglich: Stellungnahme von S4F-Wien, Niederösterreich und Burgenland

Die geplante „Stadtstraße Aspern“ im 22. Wiener Gemeindebezirk (Donaustadt) ist Teil eines größeren Verkehrskonzeptes. Gemeinsam mit der S1-Spange Aspern sollte sie die S1 mit der A23 verbinden1. Obgleich es sich formell um eine „Stadtstraße“ handelt, ist sie in den Dimensionen und als Verbindung von einer Autobahn und einer Schnellstraße geplant. Außerdem wurde bei der Planung davon ausgegangen, dass der Motorisierungsgrad auf über 400 PKW/1000EW steigt.

Die Rahmenbedingungen haben sich fundamental geändert:

Die „Stadtstraße“ wird bereits seit Jahrzehnten geplant. Das UVP-Verfahren wurde 2014 gestartet. Seither haben sich grundlegende Faktoren geändert weshalb auch die zugrunde-liegenden UVP‘s in Frage gestellt werden müssen.

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Stellungnahme von S4F Wien, Niederösterreich und Burgenland zum Bau der sogenannten „Stadtstraße“

Die Auflösung der Versammlung im „Camp Wüste“ durch die Polizei und die Drohungen gegen Besetzer*innen mit existenzgefährdenden Schadenersatzforderungen zeigen, dass die Stadt Wien gewillt ist, den Bau der Stadtstraße unter allen Umständen durchzuführen. Deshalb weisen Scientists for Future Wien in einer Stellungnahme eindringlich darauf hin, dass dieses Vorhaben nicht mit den Klimazielen vereinbar ist, die sich die Stadt Wien selbst gesetzt hat, und ebensowenig mit dem globalen Ziel, die Erderwärmung auf 1,5°C zu beschränken. Ein weiterer Ausbau des Straßennetzes, wie ihn die Stadt Wien plant, würde zu einer Zunahme der Verkehrsbelastung führen. Sozialer Wohnbau darf nicht vom Bau neuer hochrangiger Straßen abhängig gemacht werden.

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